Die Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises hat uns mit Schreiben vom 22. Mai 2024 über illegale Grünschnittablagerungen auf einem Grundstück im Bereich „Lehnert“ in der Nähe der Kemmenauer Straße informiert. Hintergrund ist eine Beschwerde einer Umweltbehörde, die bei einer Routineuntersuchung des Arzbacher Waldes auf diese Ablagerungen gestoßen ist. Nach eingehender Prüfung hat sich herausgestellt, dass der ehemalige Grünschnittplatz der Gemeinde, der ursprünglich zur Zwischenlagerung von Grünschnitt diente, auch von zahlreichen Privatpersonen genutzt wird. Da es sich bei dem Grundstück jedoch nicht um eine zugelassene Abfallbeseitigungsanlage im Sinne des § 28 Abs. 1 Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) handelt, könnte es sich hierbei um illegale Abfallablagerung handeln. Meine Vorgängerin im Amt und ich haben in den vergangenen Jahren wiederholt darauf hingewiesen, dass die Ablagerung von Grünabfällen illegal ist und eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Ein vergleichbarer Fall ereignete sich 2018 an der Böschung Ecke Waldstraße/Westerwaldstraße. Die Ortsgemeinde Arzbach besitzt, im Gegensatz zu anderen Gemeinden wie Kadenbach, nicht die Möglichkeit, eine zentrale Fläche zur Annahme von Grünschnitt bereitzustellen. Dies ist auch nicht ihre Aufgabe. Grünschnitt muss dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger, hier dem Rhein-Lahn-Kreis, überlassen und über die Biotonne, durch Eigenkompostierung, Anlieferung beim Wertstoffhof in Singhofen, über einen zulässigen Grünschnittsammelplatz oder mittels der sogenannten Wertscheckkarten ordnungsgemäß entsorgt werden. Aus wald-, wasser- und bodenschutzrechtlicher Sicht ist der aktuelle Zustand nicht akzeptabel. Die Ortsgemeinde Arzbach als Grundstückseigentümer ist daher verpflichtet, den ehemaligen Grünschnittplatz zu schließen. In Kürze wird der Platz entsprechend beschildert und Zuwiderhandlungen zur Anzeige gebracht. Wir bitten alle Bürgerinnen und Bürger um Verständnis und Kooperation, um eine ordnungsgemäße Entsorgung von Grünschnitt sicherzustellen und unsere Umwelt zu schützen.
Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister