Beschlüsse der letzten Gemeinderatssitzung und Danksagung – Arzbach

Text zum Foto: Viel ist in den letzten fünf Jahren geschehen. Neben Corona wird die Explosion in der Hauptstraße sicherlich noch lange in Erinnerung bleiben

In der letzten regulären Gemeinderatssitzung vor den Wahlen wurden wichtige Beschlüsse gefasst. Einstimmig entschieden FWG, SPD und CDU, der von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) geforderten Aberkennung des Prädikats „Staatlich anerkannter Erholungsort“ zu widersprechen. Hintergrund dieser Forderung war die Mitteilung der ADD, dass die Übernachtungszahlen nicht mehr den Anforderungen entsprechen. Dennoch zeigt sich aktuell wieder ein positiver Trend, weshalb der Gemeinderat geschlossen gegen die Aberkennung stimmte. Weiterhin beschloss der Gemeinderat die Teilnahme am Programm PEK-RP zur Entschuldung und beauftragte den Ortsbürgermeister, den entsprechenden Vertrag abzuschließen. Aus der Berechnung des Landes Rheinland-Pfalz ergibt sich für die Ortsgemeinde Arzbach ein Entschuldungsvolumen von derzeit 221.647,00 €, das aus den landesweit zur Verfügung stehenden 3 Milliarden Euro finanziert wird. Zudem wurde der Jahresabschluss 2022 geprüft und die Beigeordneten sowie Ortsbürgermeister Claus Eschenauer und Bürgermeister Uwe Bruchhäuser entlastet. Auch in dieser Sitzung zeigte sich erneut die konstruktive Zusammenarbeit im Gemeinderat der letzten fünf Jahre, für die ich mich an dieser Stelle herzlich bedanken möchte.
Diskussionen gab es hauptsächlich bei den Straßenbaumaßnahmen (Hauptstraße, Schwimmbad, Rotlöffel, Forststraße und Glasfaserbau) und dem vorher beschlossenen, dringend benötigten Straßensanierungsplan. Diese Maßnahmen konnten jedoch relativ zügig und funktional abgeschlossen werden. Darüber hinaus wurde neuer Wohnraum am Südhang und Am Bühl geschaffen und die nach rund zwanzig Jahren die letzten beiden Baugrundstücke im Neubaugebiet „Silberkäutchen“ vermarktet. Am Südhang wurde ein Mehrfamilienhaus, das seit den 1970er Jahren brach lag, von einem Interessenten erworben, saniert und weiter vermarktet.
Aufgrund der unmittelbaren Grenzsituation zur Gemeinde Niederelbert waren hier diverse VG- und Kreis-übergreifende Klärungen nötig. Während der Corona-Pandemie gab es nicht nur viele Anordnungen und Bestimmungen umzusetzen, um den Vereinen eine Wiederaufnahme des Trainingsbetriebs zu sichern, es wurde auch das Netzwerk „Arzbach Hilft“ zur gegenseitigen Unterstützung und Nachbarschaftshilfe eingerichtet.
Das ehemalige „Jugendhaus All4One“ am alten Waldsportplatz wurde teilsaniert und vermietet. Auch die Abwicklung eines durch eine Gasexplosion zerstörten Hauses an der Hauptstraße sowie der Abriss eines maroden, einsturzgefährdeten Hauses in der Mittelgasse wurden erfolgreich durchgeführt. Nach dem Abriss konnte ein Interessent gefunden werden, der das Grundstück erwarb und Garagen errichtete.
Ein weiteres Wohnhaus „Am Bühl“ kann nach ca. 1,5 Jahren Verfahren bald begonnen werden. Dieses Thema beschäftigte den Gemeinderat in nahezu jeder Sitzung, da diverse formale Zustimmungen und ein städtebaulicher Vertrag notwendig waren. Insgesamt waren bzw. sind 32 Institutionen und Behörden an dem Vorgang beteiligt. Im Zuge der reaktivierten Dorferneuerung haben diverse Eigentümer Zuschüsse des Kreises für Sanierungs- und Bauvorhaben genutzt.
Für die Ortsgemeinde konnte das Wasserschöpfrecht aus dem Stollen „Am Bergwerk“ für weitere 15 Jahre gesichert werden. Das Wasser wird anteilig zur Bewässerung des Sportplatzes genutzt. Nach langjähriger Dienstzeit wurden die beiden hauptamtlichen Bauhofmitarbeiter in den Ruhestand verabschiedet und durch zwei junge Nachfolger ersetzt. Eine umfangreiche Bestandsaufnahme und Neunummerierung sämtlicher Grabmale ermöglichte die Inkraftsetzung einer neuen Friedhofssatzung. Der Friedhof bleibt weiterhin ein zentrales und wichtiges Thema, insbesondere aufgrund des desolaten Zustands diverser Wegeflächen sowie des erheblichen Pflegeaufwands der Grünflächen und Hecken.
Schließlich werden uns die Kita und das Quartierskonzept Limeshalle/Neue Mitte als fortwährende Großprojekte in den nächsten fünf Jahren beschäftigen. An dieser Stelle möchte ich allen Mitgliedern des Gemeinderats, den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Vereinen herzlich für ihr engagiertes Wirken in den letzten fünf Jahren danken. Besonders in den drei Coronajahren mussten wir leider immer wieder Einschränkungen hinnehmen, doch Ihr Einsatz blieb stets verlässlich und vorbildlich.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister


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